Was bedeutet Beschluss?
Ein Beschluss ist eine Entscheidung eines Gerichts, oft ohne Verhandlung, zum Beispiel in einem Eilverfahren.
der Beschluss · die Beschlüsse (Mehrzahl)
Gerichte entscheiden mit einem Beschluss auch über Anträge im Verfahren, zum Beispiel über Prozesskostenhilfe.
Auch gegen einen Beschluss gibt es oft ein Rechtsmittel, zum Beispiel die Beschwerde. Ob und bis wann, steht in der Rechtsmittelbelehrung.
Ein Beschluss im Eilverfahren gilt meist nur vorläufig, bis das Gericht in der Hauptsache entscheidet.
Beispielsatz
In dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ergeht folgender Beschluss.
Das können Sie tun
Lesen Sie, was der Beschluss für Sie jetzt ändert. Fragen Sie beim Gericht nach, wenn etwas unklar ist.
Verwandte Wörter
- Urteil Ein Urteil ist die Entscheidung eines Gerichts am Ende eines Verfahrens, meist nach einer Verhandlung.
- Eilantrag Mit einem Eilantrag bitten Sie ein Gericht, schnell eine vorläufige Entscheidung zu treffen, weil Sie nicht warten können.
- Sozialgericht Das Sozialgericht entscheidet über Streit mit Jobcenter, Krankenkasse, Rentenversicherung und anderen Sozialleistungsträgern.
- Klage Mit einer Klage bitten Sie ein Gericht, die Entscheidung eines Amts zu prüfen.